Verteidigungsfall (V-Fall)

Der Verteidigungsfall, kurz V-Fall, liegt vor, wenn das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen wird oder ein solcher Angriff unmittelbar droht. Die rechtlichen Grundlagen dafür stehen insbesondere in den Artikeln 115a bis 115l des Grundgesetzes. Grundsätzlich stellt der Bundestag den Verteidigungsfall auf Antrag der Bundesregierung und mit Zustimmung des Bundesrates fest, wobei dafür eine qualifizierte Mehrheit erforderlich ist. Kann der Bundestag wegen der Lage nicht rechtzeitig zusammentreten oder ist er nicht beschlussfähig, kann unter den gesetzlichen Voraussetzungen der Gemeinsame Ausschuss die Feststellung treffen. Wird Deutschland tatsächlich mit Waffengewalt angegriffen und können die zuständigen Bundesorgane nicht sofort handeln, sieht das Grundgesetz außerdem besondere Regelungen für den unmittelbaren Eintritt des Verteidigungsfalls vor.

Mit der Verkündung des V-Falls geht die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte vom Bundesminister beziehungsweise von der Bundesministerin der Verteidigung auf den Bundeskanzler beziehungsweise die Bundeskanzlerin über. Für die Bundeswehr bedeutet der Verteidigungsfall, dass die Landes- und Bündnisverteidigung mit den dafür vorgesehenen militärischen und staatlichen Maßnahmen im Mittelpunkt steht. Zudem wird im Verteidigungsfall die ausgesetzte Wehrpflicht wieder wirksam, sodass auch Personen außerhalb der aktiven Streitkräfte von gesetzlichen Verpflichtungen betroffen sein können. Vom V-Fall ist insbesondere der Spannungsfall zu unterscheiden, der bereits vor einem bewaffneten Angriff festgestellt werden kann und ebenfalls besondere gesetzliche Regelungen aktiviert. Für dich als Bewerber ist der Begriff wichtig, weil er zeigt, welche verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz der Bundeswehr zur Verteidigung Deutschlands gelten.